Gesetzesbindung des Richters und Rechtsweggarantie im Mehrebenensystem

Verlag: Mohr Siebeck
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 363
Ersterscheinung: 03.2010
ISBN: 9783161503337

Die Internationalisierung des Rechts führt zu einer Vielfalt von Normen verschiedener Rechtsebenen und damit für den Richter zu Schwierigkeiten bei der Findung des richtigen Entscheidungsmaßstabs. Die Rechtsweggarantie gibt dem Bürger jedoch einen Anspruch auf eine richtige Entscheidung. Eine solche wird zwar dadurch gefördert, dass Rechtsnormen anderer Ebenen schon von deren Gerichten oder Behörden mit einer bestimmten Auslegung versehen werden. Die Bindung anderer Richter hieran kann aber wiederum das Recht des Einzelnen beeinträchtigen, einen Rechtsakt einer gerichtlichen Nachprüfung zu unterziehen. Zwischen den Verfassungsgarantien von Gesetzesbindung und Rechtsweggarantie besteht damit ein Spannungsverhältnis. Meinhard Schröder untersucht dieses unter Rekonstruktion der dogmatischen Grundlagen und beantwortet die Frage, welche Anforderungen die Rechtsweggarantie an die Kontrolle von Rechtsakten anderer Rechtsebenen stellt.

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