Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Schuldvertragsrecht

Verlag: Mohr Siebeck
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 532
Ersterscheinung: 11.2010
ISBN: 9783161502736

Zur Dogmatik einer privatrechtsimmanenten Begrenzung von vertraglichen Rechten und Pflichten

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist ein allgemeines Rechtsprinzip, das auch im Privatrecht gilt. Michael Stürner liefert eine rechtsvergleichende und rechtsdogmatische Strukturanalyse und zeigt die Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsprinzips für das Schuldvertragsrecht auf. Im Gegensatz zu dem herkömmlichen Weg, Möglichkeiten einer Übertragung der für das öffentliche Recht gewachsenen Dogmatik des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf das Privatrecht zu suchen, verfolgt der Autor einen privatrechtlichen Ansatz, der europäische Rechtsvereinheitlichungstendenzen mit einbezieht. Er analysiert Erscheinungsformen der Verhältnismäßigkeit bei der Entstehung der vertraglichen Verpflichtung, bei der Überprüfung des Vertragsinhalts und bei der Ausübungskontrolle. Zentral ist dabei die Frage, inwieweit der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zur Korrektur bestehender gesetzlicher Wertungen herangezogen werden kann und soll.

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