Band 4344
der Reihe "Europäische Hochschulschriften Recht"
77,40
€
inkl. MwSt
- Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
- Genre: keine Angabe / keine Angabe
- Seitenzahl: 244
- Ersterscheinung: 16.02.2006
- ISBN: 9783631549384
Die EG-kartellrechtliche Selbsteinschätzung bezüglich Patentlizenzvereinbarungen
Seit der Reform des EG-Kartellrechts zum 1. Mai 2004 sind Patentlizenzvereinbarungen von den Unternehmen im Rahmen einer so genannten «Selbsteinschätzung» in Hinblick auf Art. 81 EG zu prüfen. Dabei ist die Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer (VO 772/2004) der Europäischen Kommission zu beachten. Weitere Anhaltspunkte bieten die Leitlinien für Technologietransfer-Vereinbarungen sowie die bisherige Entscheidungspraxis der Gemeinschaftsgerichte und der Europäischen Kommission. Der Autor analysiert zunächst die für die Selbsteinschätzung zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen und entwickelt schließlich einen eigenen Analyserahmen für die EG-kartellrechtliche Beurteilung von Patentlizenzvereinbarungen.
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