Bankenunion I: Aufsicht durch die EZB

Im November 2014 übernahm die Europäische Zentralbank (EZB) die Aufsicht über die Banken in der Eurozone. Zwar nimmt die EZB-Bankenaufsicht direkt nur die Aufsicht über rund 120 bedeutende Institute bzw. Gruppen wahr, allerdings gibt sie auch den Rahmen vor, in dem sich die Aufsichtstätigkeit der nationalen Bankenaufseher bei der Aufsicht über weniger bedeutende Institute bewegen darf. Somit hat die Aufsichtstätigkeit der EZB auch für die Masse der weniger bedeutenden Institute erste Auswirkungen gezeigt.

Fünf Jahre nach der ersten Auflage wird nunmehr mit der zweiten nicht nur ein Überblick über den einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) mit der EZB an der Spitze gegeben. Es werden insbesondere im Hinblick auf die deutschen Genossenschaftsbanken auch die ersten praktischen Erfahrungen mit der EZB-Bankenaufsicht und dem SSM berücksichtigt und dargestellt. Abgerundet wird das Werk durch die Wiedergabe der einschlägigen rechtlichen Rahmenbedingungen, soweit diese Gegenstand der Ausführungen sind.

Die Erläuterungen des Autors orientieren sich am Rechtsstand und dem Stand der Diskussionen vom Juni 2019.