Bankenunion III: Einlagen- und Institutssicherung

Mit dem vorliegenden Band wird die dritte und bislang letzte Säule der europäischen Bankenunion aufgegriffen. Hatte die Europäische Kommission sich zunächst als Konsequenz aus der jüngsten Finanzkrise das Ziel gesetzt, die Einlagensicherung in Europa vollständig zu vergemeinschaften, wurden dann im Rahmen einer Richtlinie gemeinsame und damit erstmalig EU-weit harmonisierte bzw. einheitliche Regelungen für die Einlagensicherung verabschiedet. Diese wurden in Deutschland im Wesentlichen durch das neue Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) umgesetzt. Allerdings hat die Europäische Kommission im November 2015 erneut eine vollständige Vergemeinschaftung der Einlagensicherung – als EDIS bezeichnet – mit einem gesetzgeberischen Vorschlag angestoßen, der seitdem intensiv diskutiert wird.

Ungeachtet dieser jüngsten Entwicklungen bringen die gemeinsamen Regelungen zur Einlagensicherung einschneidende Veränderungen für die Sicherungssysteme in Europa, aber auch für das etablierte institutsbezogene Sicherungssystem der deutschen Genossenschaftsbanken mit sich. Zwar ist es einerseits erfolgreich gelungen, das im genossenschaftlichen Sektor seit mehr als 80 Jahren bewährte und ausnahmslos erfolgreiche System der Institutssicherung zu bewahren. Andererseits muss seit Mitte letzten Jahres aber auch von amtlich anerkannten Institutssicherungssystemen – trotz der auf Schutz des Instituts vor Insolvenz ausgerichteten Zielsetzung – sichergestellt werden, dass die Regelungen zur Einlegerentschädigung befolgt und entsprechende finanzielle Mittel vorgehalten werden. In dieser neuen Zielrichtung der europäischen Vorgaben findet sich daher auch der Grund für die Weiterentwicklung und Ergänzung der Sicherungssysteme beim BVR. Neben die weiterbestehende BVR-Sicherungseinrichtung tritt seit Juli 2015 die BVR Institutssicherung GmbH (BVR-ISG), die neben dem Institutsschutz auch auf den Aspekt der gesetzlichen Einlagensicherung bzw. die Einlegerentschädigung fokussiert ist.

Vor diesem Hintergrund hat sich das vorliegende Werk zum Ziel gesetzt, die Vorgaben zur Einlagen- und Institutssicherung in den Kontext der Bankenunion einzuordnen, einen Überblick über die Rechtsgrundlagen zu verschaffen und die für alle Institute geltenden neuen Regelungen und Verfahren der Einlegerentschädigung im Überblick darzustellen. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Neugestaltung der Institutssicherung beim BVR gelegt, die in einem eigenen Kapitel dargestellt wird.