Band 185
der Reihe "Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht / Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht"
- Verlag: Springer Berlin
- Genre: keine Angabe / keine Angabe
- Ersterscheinung: 04.11.2007
- ISBN: 9783540743231
Eigentumsschutz und Sozialversicherung
Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen VerfassungsgerichtsDie Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berücksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Erträge der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschöpft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prüfung von Eingriffen in die geschützten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berücksichtigt.
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