Gründung von Gemeinschaftsunternehmen in der Schweiz und das neue Schweizerische Kartellgesetz

Die Gründung von Gemeinschaftsunternehmen (GU) ist ein in der nationalen und internationalen Wirtschaftswelt sehr häufig anzutreffender Vorgang. Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von GU ist aufgrund der Vielfalt von deren Erscheinungsformen komplexer Natur. Im EG-Wettbewerbsrecht nimmt diese Problematik eine zentrale Stellung ein. Mit der Einführung des total revidierten Kartellrechts (KG) gewinnt das Institut des GU auch in der Schweiz eine grosse wettbewerbsrechtliche Bedeutung. Die Arbeit erläutert den Begriff des GU sowie die mit dem neuen KG eingeführten neuen wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen. Es werden- unter Berücksichtigung der noch jungen Spruchpraxis der WEKO- Grundsätze zur Anwendung des KG auf die verschiedenen Erscheinungsformen von GU erarbeitet und die Frage erörtert, inwiefern Lösungsansätze aus dem EG-Wettbewerbsrecht übernommen werden können. Zudem wir die Beurteilung der Gründung von GU in der Schweiz durch ausländische Wettbewerbsbehörden behandelt. Der Autor war – nach einjähriger Tätigkeit in der Generaldirektion IV (Wettbewerb) der Europäischen Kommission in Brüssel – von 1994 bis 1996 im BAWI an der Revision des KG beteiligt. Anschliessend führte er das Sekretariat der damaligen Kartellkommission (heute Wettbewerbskommission, WEKO) in die Anwendung des revidierten Gesetzes ein.