Die Besteuerung der öffentlichen Hand

Die partielle Steuerpflicht der öffentlichen Hand mit ihrer privatwirtschaftlichen Betätigung ist in ihren rechtlichen Grundlagen und Besteuerungsfolgen nach wie vor umstritten: Wer ist Subjekt der Besteuerung? Wie ist die steuerpflichtige Sphäre vom steuerfreien Hoheitsbereich abzugrenzen? Auf welcher Grundlage ist das steuerpflichtige Einkommen der Trägerkörperschaft mit ihren Betrieben gewerblicher Art zu ermitteln? Können Betriebe gewerblicher Art für steuerliche Zwecke zusammengefasst werden? Unter welchen Voraussetzungen können Betriebe gewerblicher Art gemeinnützig sein?

Ausgehend vom Sinn und Zweck der Besteuerung der öffentlichen Hand unterzieht Hüttemann die in Rechtsprechung und Finanzverwaltung entwickelten Grundsätze zur Besteuerung von Betrieben gewerblicher Art einer kritischen Überprüfung. Dabei zeigt sich, dass viele Besonderheiten bei der Besteuerung der öffentlichen Hand weder gesetzlich begründet, noch durch die ratio legis der Steuerpflicht geboten sind. Der Verfasser plädiert für eine Rückbesinnung auf allgemeine Besteuerungsprinzipien und entwickelt auf dieser Grundlage ein alternatives Besteuerungskonzept.