Designgesetz DesG

Am 1. Juli 2002 ist das Designgesetz (DesG) in Kraft getreten, welches das Mus-ter- und Modellgesetz (MMG) aus dem Jahre 1900 ersetzt hat. Der vorliegende Kommentar erläutert unter Berücksichtigung der aktuellsten Rechtsprechung und Literatur die Gesetzesbestimmungen aus der Sicht des Praktikers unter Bezugnahme auf die anderen schweizerischen Immate-rialgüterrechtsgesetze, die EU-Gesetzgebung und die relevanten multilateralen Abkommen. Die seit dem Inkrafttreten des DesG erfolgten Gesetzes- und Verordnungsänderungen fanden ebenso Eingang in den Kommentar wie die Ausführungsordnung zum Haager Abkommen vom 1. April 2004. Berücksichtigt wurden überdies die im Rahmen der laufenden Patentgesetzrevision geplanten Änderungen des DesG. Der EU-Gesetzgebung und dem Haager Abkommen wurde im Kommentar ein eigenes Kapitel gewidmet. Der Anhang enthält eine systematische Zusammenstellung der massgeblichen schweizerischen Judikatur, ein ausführliches Stichwortverzeichnis und den Wortlaut der relevanten Gesetze und Verordnungen der Schweiz und der EU sowie diverser internationaler Abkommen.