Rechtsfragen des Konflikts zwischen Wasserkraftnutzung und Fischfauna

Konflikte zwischen Wasserkraftnutzung und Fischfauna erwachsen aus einem umweltpolitischen Zwiespalt. Die Wasserkraft zählt zu den erneuerbaren Energien. Sie gilt als umweltfreundlich – zumal sie zur Verminderung des CO2-Ausstoßes und damit zum Klimaschutz beiträgt – und wird deshalb staatlicherseits gefördert. Andererseits führt die Wasserkraftnutzung regelmäßig zu Beeinträchtigungen der Gewässerökologie und insb. zu Schädigungen der Fischfauna. Hinzu kommt, dass das Potential der Wasserkraft in Deutschland aus naturgegebenen Gründen nahezu ausgeschöpft ist. Auch entsprechen die oberirdischen Gewässer in Deutschland gegenwärtig vor allem in biologischer und morphologischer Hinsicht überwiegend nicht den Zielen der EG-Wasserrahmenrichtlinie.
Die Rechtsfragen des umrissenen Konflikts sind bisher vernachlässigt worden. Ihnen gilt die von Prof. Dr. Rüdiger Breuer verfasste Untersuchung. Er
nimmt eine typologische Unterscheidung spezifischer Konfliktsituationen zwischen Wasserkraftnutzung und Fischfauna vor. Die Schwerpunkte des Buches bilden der verwaltungsrechtliche Rahmen für die Neuzulassung einer Wasserkraftanlage sowie der wasserrechtliche Rahmen für die Erweiterung oder Wiederinbetriebnahme einer Wasserkraftanlage und für nachträgliche Beschränkungen des laufenden Betriebs einer bestehenden Wasserkraftanlage. Dabei erörtert er die materiellen Fragen des deutschen und des europäischen Rechts im Zusammenhang mit den Möglichkeiten des Rechtsschutzes.