Die Vergabeverordnung 2013

In der Kaskadenstruktur des Kartellvergaberechts nimmt die Vergabeverordnung 2013 die Stellung eines Bindeglieds zwischen der gesetzlichen Ebene, den Regelungen im vierten Teil des GWB, und den Vergabeordnungen ein. Sie beruht auf der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage in § 97 Abs. 6 GWB a. F. und ordnet in den §§ 4 bis 6 die Geltung der Vergabeordnungen, d. h. der VOB/A, der VOL/A und der VOF, für die Vergabe öffentlicher Aufträge im Bereich des allgemeinen Vergaberechts, d. h. außerhalb der Sonderregimes der Sektorenvergabe und der Vergabe in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit, an. Daneben enthält die VgV 2013 Regelungen zu den Schwellenwerten, die für die Anwendbarkeit des Kartellvergaberechts erreicht sein müssen (§§ 3 bis 6 VgV 2013), sowie zu Einzelfragen des Vergabeverfahrens wie u. a. zum Ausschluss von Personen (§ 16 VgV 2013) und zu Melde- und Berichtspflichten (§ 17 VgV 2013).

Das Werk erläutert die Vergabeverordnung 2013. Die Vorschriften werden systematisch dargestellt und in ihrem jeweiligen Regelungszusammenhang fundiert und praxisnah kommentiert. Zahlreiche Hinweise auf die Spruchpraxis der Vergabenachprüfungsinstanzen und das vergaberechtliche Schrifttum ermöglichen die Vertiefung von Einzelfragen.