Das Verbot von Parallelimporten nach dem deutschen und amerikanischen Markenrecht

Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 222
Ersterscheinung: 29.03.2004
ISBN: 9783830505754

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Das Werk beschäftigt sich mit dem Problem der Parallelimporte im internationalen Warenverkehr. Untersucht wird, inwieweit die Einfuhr von Parallelimporten nach Deutschland mit Hilfe des deutschen Markengesetzes verhindert werden kann und ob die derzeit bestehende gesetzliche Regelung unter wirtschaftlichen und markenfunktionalen Aspekten sinnvoll erscheint. Zunächst erfolgt eine historische Untersuchung der deutschen Rechtsprechung, der sich eine Untersuchung der aktuellen Entscheidungspraxis des EuGH anschließt. Auf Grundlage der durch die historische Analyse gewonnenen Erkenntnisse wird eine neue Interpretation von § 24 MarkenG vorgenommen. Anschließend wird die amerikanische Rechtslage zur Problematik der Parallelimporte aufgezeigt und im Rahmen eines Rechtsvergleichs untersucht, welches Recht die markenfunktional angemessenere Lösung zur Verfügung stellt. Die Arbeit schließt mit einer Untersuchung über die Vereinbarkeit von § 24 MarkenG mit internationalen Verträgen, insbesondere des GATT und des TRIPS.

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