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Deine Suche ergab 19 TrefferDas Hamburgische Transparenzgesetz in der Praxis
Ergebnisse der GesetzesevaluationVerdeckte Datenerhebungsmassnahmen in der polizeilichen Praxis
Ergebnisse der Evaluation gemäß § 100 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-PfalzAm 26. Januar 2011 hat der rheinland-pfälzische Landtag eine Novelle des Polizei- und Ordnungsbe-hördengesetzes (POG) beschlossen. Ziel des Änderungsgesetzes ist die Schaffung eines modernen und effizienten POG, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger weiterhin gewährleisten zu kön-nen. § 100 POG ...
Die Rechtsextremismus-Datei in der polizeilichen und nachrichtendienstlichen Praxis
Ergebnisse der Evaluation nach Artikel 3 Absatz 2 des Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des RechtsextremismusAls Reaktion auf den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) wurde im Jahr 2012 die sog. Rechtsextremismus-Datei (RED) geschaffen. Ziel der RED ist es, den Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden zu verbessern und eine effektivere Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus zu ...
Die Rechtsextremismus-Datei in der polizeilichen und nachrichtendienstlichen Praxis
Ergebnisse der Evaluation nach Artikel 3 Absatz 2 des Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des RechtsextremismusAls Reaktion auf den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) wurde im Jahr 2012 die sog. Rechtsextremismus-Datei (RED) geschaffen. Ziel der RED ist es, den Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden zu verbessern und eine effektivere Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus zu ...
Gesetzliche Regelungen zur Terrorismusbekämpfung in Deutschland auf dem Prüfstand
Ergebnisse der Evaluation nach Artikel 9 des Gesetzes zur Änderung des BundesverfassungsschutzgesetzesNeue Serviceangebote für Dienstleister
Erfahrungen mit den Einheitlichen Ansprechpartnern in Baden-WürttembergDas Werk evaluiert das baden-württembergische Optionsmodell des „Einheitlichen Ansprechpartners“ (EA), wonach neben den Kammern optional auch Stadt- und Landkreise als EA fungieren können. Auf eine juristische Auseinandersetzung mit dem gewählten Modell, die auch technische und organisatorische Rahmenbedingungen ...
Die Planung und Durchführung von Gesetzesevaluationen
Ein Leitfaden unter besonderer Berücksichtigung datenschutzrechtlicher EingriffeGesetzesevaluationen dienen der Sammlung und Bewertung relevanter Informationen über den Zielerreichungsgrad sowie die intendierten und nicht-intendierten Wirkungen einer Norm. Dadurch tragen sie dazu bei, die Informationsbasis für politische Entscheidungsträger zu verbessern. Gesetzesevaluationen zeichnen ...
Abschied vom Arkanprinzip?
Evaluation des Landesinformationsfreiheitsgesetzes Rheinland-PfalzInformationsfreiheit ist eine der wichtigsten Voraussetzungen der freiheitlichen Demokratie. Der Besitz von Informationen ist von wesentlicher Bedeutung für die soziale und ökonomische Stellung des Einzelnen. Mit zunehmender Informiertheit wächst die Freiheit zur Mitverantwortung, zur Kritik sowie zur ...