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Mit dem Grundsatz der Kostenfreiheit, einer Besonderheit unter den fünf Gerichtszweigen in Deutschland, wollte der Gesetzgeber des Jahres 1953 aus sozialpolitischen Erwägungen einen auch für unbemittelte Personen einfachen Zugang zum sozialgerichtlichen Rechtsschutz gewährleisten. Allein zwischen 1995 ...

Die Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger durch gewählte Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber gehört zu den Prinzipien der deutschen Sozialversicherung. In den letzten Jahrzehnten nahmen kritische Stimmen zu ihrer Legitimation und Funktionsfähigkeit zu. Trotz einiger Reformversuche in ...

Behinderung, Rehabilitation, Gleichstellung, Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen sind grundlegende Begriffe des Verfassungsrechts, des öffentlichen Rechts und hier speziell des Sozialrechts geworden. Felix Welti arbeitet die Rechtsbegriffe Behinderung und Rehabilitation aus ihren gesellschaftlichen, ...

Der Autor untersucht gesetzliche Regelungen und Rahmenbedingungen für die soziale Sicherung von Bundes-, Landtags- und Europaabgeordneten. Hierzu wird der verfassungsrechtliche Rahmen für den Status der Abgeordneten aus demokratischer Repräsentation und freiem Mandat entwickelt. Darin fließen Erkenntnisse ...