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Fesselnder Bericht über den aufhaltsamen Niedergang unserer ParteiendemokratieDie »politische Klasse« gestaltet die Regeln, die sie eigentlich zügeln sollen, selbst und oft in ihrem Sinne. Den Parteien geht es meist weniger um die Lösung der Probleme als um die Sicherung ihrer Interessen an Macht, Posten ...

Wer schaut dem Parlament, dessen Hauptaufgabe in der Kontrolle der Regierung bestehen sollte, auf die Finger, wenn die politische Klasse sich seiner bemächtigt und die Öffentlichkeit, die Gerichte und Sachverständigengremien ihrem Einfluss zu unterwerfen sucht? ...

Die verdeckte Finanzierung der Parteien durch den Staat

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 15. Juli 2015 eine Klage gegen die verdeckte Parteienfinanzierung nicht zugelassen. Auch in seinem Beschluss vom 19. September ...

Die verdeckte Finanzierung der Parteien durch den Staat ...

Die Aufdeckung eines politischen Skandals von seltener Dreistigkeit!Wer wünscht sich das nicht: eine Gehaltserhöhung um 58 Prozent! Das Berliner Abgeordnetenhaus macht es möglich – allerdings nur für seine eigenen Mitglieder, die sich diese hemmungslose Aufstockung ihrer Bezüge zum 1. Januar 2020 genehmigt ...

Die Aufdeckung eines politischen Skandals von seltener Dreistigkeit!




Wer wünscht sich das nicht: eine Gehaltserhöhung ...

Die politische Klasse ist satt und träge geworden.
Anstehende Probleme werden nicht gelöst, notwendige Reformen verwässert. Auf ihren eigenen Vorteil bedacht, verstrickt sich die politische Klasse im Dschungel der Interessen und verkommt zum Lobbyistenverband in eigener Sache. Die Lähmung der Politik ...

Die politische Klasse ist satt und träge geworden. Anstehende Probleme werden nicht gelöst, notwendige Reformen verwässert. Auf ihren eigenen Vorteil bedacht, verstrickt sich die politische Klasse im Dschungel der Interessen und verkommt zum Lobbyistenverband in eigener Sache. Die Lähmung der Politik ...

Der Parlamentarismus steckt in einer schweren Strukturkrise, die an die Substanz des demokratischen Gemeinwesens geht. Auf der Suche nach den Ursachen kommt der bekannte Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner erstmals 1993 veröffentlichten Abhandlung zu dem Befund, daß die politische Klasse ...

Der Parlamentarismus steckt in einer schweren Strukturkrise, die an die Substanz des demokratischen Gemeinwesens geht. Auf der Suche nach den Ursachen kommt der bekannte Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner erstmals 1993 veröffentlichten Abhandlung zu dem Befund, daß die politische Klasse ...