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Die gesetzliche Rentenversicherung erbringt Leistungen zur medizinischen Rehabilitation für ihre Versicherten unter Inanspruchnahme geeigneter Rehabilitationsdienste und -einrichtungen. Diese Dienste und Einrichtungen haben nach dem SGB IX Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Da wegen der Marktmacht ...

Zeitungen erreichen 85,5 Prozent der Deutschen. Das sind 59,2 Millionen Männer und Frauen über 14 Jahren, die sich regelmäßig aus den gedruckten oder digitalen Angeboten der 333 Tageszeitungen, 22 Wochenzeitungen und sechs Sonntagszeitungen informieren. Nachzulesen ist das im neuen Jahrbuch „Zeitungen ...

Die Untersuchung knüpft an den bisherigen Stand der Eisenbahnentgeltregulierung an, zeigt die wesentlichen Entwicklungen auf nationaler und europäischer Ebene auf (vgl. Richtlinie 2012/34/EG) und unterbreitet drei Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Entgeltregulierungsregimes: Erstens sollte der ...

Die Konzeption:
Anhand verschiedener Aufbauschemata zu den typischerweise in Prüfungen vorkommenden Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht und den Verwaltungsgerichten gibt dieser Grundriss eine Anleitung für staats- bzw. verwaltungsrechtliche Übungs- und Examensarbeiten. So werden öffentlich-rechtliches ...

Die Neuauflage:
Die neue Auflage beruht auf einer gründlichen Überarbeitung der dritten Auflage. Neben einer Reihe von Gesetzesänderungen wurden neuere Gerichtsentscheidungen und Ansichten des Schrifttums eingearbeitet. Grundlegend überarbeitet wurden insbesondere der Grundrechtsschutz gegen Rechtsakte ...

"Wer nicht online geht, wandert ins Museum" (Markus Schächter). Eine Internetpräsenz ist nicht nur für den etablierten Kreis der Rundfunkveranstalter und der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, sondern für die gesamte Informationsgesellschaft unverzichtbar. Da Rundfunk und Presse durch unterschiedliche ...

Der Grundsatz der Staatsfreiheit des Rundfunks nimmt nicht zuletzt vor dem Hintergrund der traumatischen Erinnerungen an die staatliche Meinungs- und Informationslenkung durch den nationalsozialistischen Propagandastaat einen herausragenden Platz innerhalb der grundgesetzlichen Kommunikationsverfassung ...

Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch "in den Kinderschuhen". Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen ...

Neue Technologien haben immer auch neue Herausforderungen für die Rundfunkregulierung mit sich gebracht. Mit der technischen Möglichkeit, breitbandigen Internet-Zugang über DVB-T-Frequenzen zu schaffen, wurde die Idee an die Medienanstalt Berlin-Brandenburg herangetragen, einen Super-Hotspot für die ...

Die Organisation öffentlicher Unternehmen folgt nicht dem Muster der Ministerialverwaltung mit ihrem strukturprägenden hohen demokratischen Legitimationsniveau. Staatliche sowie kommunale Eigen- und Beteiligungsgesellschaften verfügen im Interesse einer effizienten Unternehmensführung über weitreichende ...