Suchergebnisse

Russlands militärischer Überfall auf die Ukraine hat ganz Europa wie durch einen Donnerschlag tief erschüttert – die politischen und sozialen Folgen sind bis heute kaum zu ermessen. Für die deutsche Ostpolitik war bislang das Verhältnis zu Moskau – so oder so – eine richtungsweisende Wegmarke, die ganz ...

Der politische Rechtstrend in Polen ist unübersehbar. Jarosław Kaczyński, der starke Mann hinter der im November 2015 vereidigten Präsidentin Beata Szydło, verkündet, dass das Jahr 2015 in der jüngsten Geschichte des Landes genauso wichtig sei wie das Jahr 1989.

Verhasst ist ihm die politische Ordnung, ...

Der Terminus "Unrechtsstaat" ist unter Wissenschaftlern umstritten. Eine haltbare Definition des Begriffs gebe es nicht, urteilte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages 2009. Dennoch wird in Diskussionen oft das Gegensatzpaar "Rechtsstaat – Unrechtsstaat" als Kritik an den Zuständen in der DDR ...