Mit BGBl. I Nr. 147/2022 wurde eine Novelle des Unterbringungsgesetzes kundgemacht, die mit 1. Juli 2023 in Kraft treten wird. Mit etwa 80 Änderungsanordnungen handelt es sich um eine sehr umfangreiche Änderung der Rechtslage, wobei nicht nur die Aufgaben der einzelnen Akteure klarer abgebildet werden, ...
Dieser Lernbehelf unterscheidet sich in Inhalt und Aufmachung deutlich von unseren „Polizeiausgaben“ und „Praxiskommentaren“. Der Autor, Prof. Dr. Rudolf Keplinger, seit mittlerweile fast 30 Jahren als Referent bei Seminaren zum Sicherheitspolizeigesetz tätig, hat die häufigsten Anwenderfehler analysiert ...
Mit der Novelle BGBl. I Nr. 57/2018 erfolgte eine – längst überfällige – Anpassung der Befugnisse der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im VStG.
Die Broschüre von Dr. Rudolf Keplinger erläutert jene Bestimmungen des Verwaltungsstrafgesetzes eingehend und praxisgerecht, die für die Organe des ...
Der Praxiskommentar enthält den Text der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO), eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung, die Erläuterungen der amtlichen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte, Erlässe) und die Rechtssätze der Höchstgerichte.
Obwohl das Versammlungsrecht immer wieder Gegenstand politischer Diskussionen ist, stammt das heute geltende Versammlungsgesetz im Kern (also von den Novellen abgesehen) aus dem Jahr 1867 und wurde 1953 bloß wiederverlautbart. Selbst die Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention, die in Österreich ...
Das Buch enthält den Text des Waffengebrauchsgesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung der Autoren.
Weiters sind die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Waffengebrauches eingehend erläutert.
Der Praxiskommentar enthält den Text des geltenden Waffengesetzes 1996, eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung sowie die Erläuterungen der amtlichen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte, Erlässe).
Das Buch enthält die das Gewaltschutzrecht betreffenden Regelungen des ABGB, der EO, des SPG und des StGB. Diese Bestimmungen sind ausführlich und praxisbezogen kommentiert, wobei auch die parlamentarischen Materialien und Erlässe abgedruckt sind. Die Ausarbeitung der SPG-Bestimmungen (insbesondere des ...
Das “Indienststellen” ist immer wieder Thema innerhalb der Polizei. Auch in den Medien wird von Zeit zu Zeit – zumeist lobend – berichtet, dass sich ein Polizeiorgan in den Dienst gestellt hat und eingeschritten ist.
Eine klare gesetzliche Grundlage für das “Indienststellen” gibt es allerdings nicht.
Prof. ...
Das Buch enthält neben einer Einleitung zum Strafrecht den aktuellen Gesetzestext des StGB mit Stand 1. Jänner 2022. Mehrere Novellen seit dem Erscheinen der letzten Auflage (Stand Jänner 2021) wurden eingearbeitet. Zentral waren das Terror-Bekämpfungs-Gesetz (TeBG; BGBl I 159/2021) mit seinen Novellierungen ...