Obwohl das Versammlungsrecht immer wieder Gegenstand politischer Diskussionen ist, stammt das heute geltende Versammlungsgesetz im Kern (also von den Novellen abgesehen) aus dem Jahr 1867 und wurde 1953 bloß wiederverlautbart. Selbst die Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention, die in Österreich ...
Das Buch enthält den Text des Waffengebrauchsgesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung der Autoren.
Weiters sind die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Waffengebrauches eingehend erläutert.
Der Praxiskommentar enthält den Text des geltenden Waffengesetzes 1996, eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung sowie die Erläuterungen der amtlichen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte, Erlässe).
Das Buch enthält die das Gewaltschutzrecht betreffenden Regelungen des ABGB, der EO, des SPG und des StGB. Diese Bestimmungen sind ausführlich und praxisbezogen kommentiert, wobei auch die parlamentarischen Materialien und Erlässe abgedruckt sind. Die Ausarbeitung der SPG-Bestimmungen (insbesondere des ...
Das “Indienststellen” ist immer wieder Thema innerhalb der Polizei. Auch in den Medien wird von Zeit zu Zeit – zumeist lobend – berichtet, dass sich ein Polizeiorgan in den Dienst gestellt hat und eingeschritten ist.
Eine klare gesetzliche Grundlage für das “Indienststellen” gibt es allerdings nicht.
Prof. ...
Das Buch enthält neben einer Einleitung zum Strafrecht den aktuellen Gesetzestext des StGB mit Stand 1. Jänner 2022. Mehrere Novellen seit dem Erscheinen der letzten Auflage (Stand Jänner 2021) wurden eingearbeitet. Zentral waren das Terror-Bekämpfungs-Gesetz (TeBG; BGBl I 159/2021) mit seinen Novellierungen ...
Das Buch enthält eine ausführliche Einleitung mit Erläuterungen zum Begriff der “Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes”, dem Begriff “Befugnis” usw. Weiters enthält das Buch eine mit kurzen weiterführenden Erläuterungen versehene Zusammenstellung von Befugnisnormen aus Bundesgesetzen und ist für ...
Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Gesetzestext des Passgesetzes 1992, ausführliche Anmerkungen der Autoren, die amtlichen Erläuterungen und umfangreiche Zitate aus der Rechtsprechung. Weiters enthält das Buch die Texte der sechs Durchführungsverordnungen (Passverordnung, Passgesetz-Durchführungsverordnung, ...
Neben einer ausführlichen Einleitung zum Strafprozessrecht enthält dieses Buch den kompletten Gesetzestext der StPO, wobei die für die Kriminalpolizei relevanten Bestimmungen ausführlich kommentiert sind.
Das Buch enthält den Text des Sicherheitspolizeigesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung.
Weiters sind die wichtigsten Verordnungen zum Sicherheitspolizeigesetz (Richtlinien-Verordnung, Sondereinheiten-Verordnung, Sicherheitsgebühren-Verordnung ...