Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Text des Kraftfahrgesetzes 1967 samt den drei Verordnungen (Kontrollgerätekartenverordnung, Freisprecheinrichtungsverordnung, Lenker/innen-Ausnahmeverordnung) sowie den zwei internationalen Vorschriften (Verordnung (EG) 561/2006, Verordnung (EU) 165/2014). ...
Das Buch enthält eine ausführliche Einleitung mit Erläuterungen zum Begriff der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, dem Begriff “Befugnis” usw. Weiters enthält das Buch eine mit kurzen weiterführenden Erläuterungen versehene Zusammenstellung von Befugnisnormen aus Bundesgesetzen und ist für ...
Das Buch enthält neben den Gesetzestexten zum Meldegesetz 1991 und zur Meldegesetz-Durchführungsverordnung ausführliche Anmerkungen der Autoren, aber auch die amtlichen Erläuterungen (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte, sowie Ministerialerlässe) und Rechtssätze aus der Judikatur der Gerichtshöfe des ...
Neben einer ausführlichen Einleitung zum Strafprozessrecht enthält dieses Buch den kompletten Gesetzestext der StPO, wobei die für die Kriminalpolizei relevanten Bestimmungen ausführlich kommentiert sind.
Das Buch enthält denText des Sicherheitspolizeigesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung.
Weiters sind die wichtigsten Verordnungen zum Sicherheitspolizeigesetz (Richtlinien-Verordnung, Sondereinheiten-Verordnung, Sicherheitsgebühren-Verordnung ...
Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Gesetzestext des Passgesetzes 1992, ausführliche Anmerkungen der Autoren, die amtlichen Erläuterungen und umfangreiche Zitate aus der Rechtsprechung. Weiters enthält das Buch die Texte der sechs Durchführungsverordnungen (Passverordnung, Passgesetz-Durchführungsverordnung, ...
Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Text des Oö. Hundehaltegesetzes 2002, eine Kommentierung der Gesetzesbestimmungen, die Erläuterungen der amtlichen Materialien (Ausschussberichte) und die Rechtsprechung des Landesverwaltungsgerichtes Oberösterreich.
Weiters ist die Oö. Hundehalte-Sachkundeverordnung ...
Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Gesetzestext des Militärbefugnisgesetzes, ausführliche Anmerkungen der Autoren, die amtlichen Erläuterungen (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) und – soweit vorhanden – die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur. Weiters sind die drei Verordnungen ...
Mit BGBl. I Nr. 105/2019 wurde das Gewaltschutzgesetz 2019 kundgemacht. Es handelt sich dabei um eine Sammelnovelle von mehr als 20 Bundesgesetzen, wobei auch zentrale Bestimmungen des “ersten” Gewaltschutzgesetzes aus dem Jahr 1997 mehr oder weniger umfangreich geändert wurden. Vor allem die Neustrukturierung ...
Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Text des geltenden Waffengesetzes 1996, eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung, die Erläuterungen der amtlichen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte, Erlässe).
Mit BGBl. I Nr. 97/2018 erfolgte ...