Die Begründung staatlicher Entscheidungen erfüllt im modernen Staatswesen wesentliche Funktionen. Als Ausdruck aufklärerischen Gedankenguts spiegelt sie die Emanzipation vom Untertan zum Bürger sowie die Rechenschaftspflicht des Staates wider. Dennoch ist die Begründungspflicht heute von zahlreichen, ...
Für die rechtliche und politische Bewertung der deutschen Energiewende nach Fukushima spielt die Frage eine zentrale Rolle, ob der sog. Atomkonsens zwischen Bundesregierung und Energieversorgungsunternehmen aus dem Jahr 2000 rechtlich verbindlich abgeschlossen wurde oder ob kein Rechtsbindungswille bestand. ...
Zum Werk
Dieses neue große Lehrbuch bietet eine umfassende, aktuelle und wissenschaftlich vertiefte Darstellung der Rechtsvergleichung. Als Grundlagenwerk soll es sowohl für Studierende ...
Das Skriptum behandelt den Stoff der Anfängervorlesungen Grundrechte und Staatsorganisationsrecht an der Universität Greifswald.
Aus dem Inhalt:
- Gleichheit als Auftrag an den Verfassungsstaat (Paul Kirchhof)
- Rechtliche Gleichheit und tatsächliche Verschiedenheit (Hanno Kube)
- Gleichheit und Rechtssystem - Widerspruchsfreiheit, Folgerichtigkeit (Gerd Morgenthaler)
- Gleichheit und parlamentarisches System - Bindung des Gesetzgebers, ...
Verwaltungs- und zivilgerichtliche Urteile ebenso wie Verwaltungsakte, die nicht mit einer hinreichenden Begründung versehen sind, können der Aufhebung unterliegen; ebenso kann die pflichtgemäße Begründung aber auch nachholbar oder der Begründungsfehler unbeachtlich sein. Allgemeines Verwaltungsrecht, ...
Die Begründung staatlicher Entscheidungen erfüllt im modernen Staatswesen wesentliche Funktionen. Als Ausdruck aufklärerischen Gedankenguts spiegelt sie die Emanzipation vom Untertan zum Bürger sowie die Rechenschaftspflicht des Staates wider. Dennoch ist die Begründungspflicht heute von zahlreichen, ...