Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848-1867 Abteilung II: Das Ministerium Schwarzenberg Band 5

Helmut Rumpler (Herausgeber)

Band II/5, Ministerium Schwarzenberg, der Edition „Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848-1867“ enthält die letzten 139 Protokolle dieses Ministeriums vom 4. 6. 1851 bis 5. 4. 1852 mit textkritischem Apparat, wissenschaftlichem Kommentar, Einleitung, Bibliographie und Personen-, Orts- und Sachregister. Drei Protokolle des Komitees zur Verfassungsrevision ergänzen den Band. Er dokumentiert die Schlußphase der ersten konstitutionellen Ära der Habsburgermonarchie. Mit den Erlässen vom 20. 8. 1851 wurde die Ministerverantwortlichkeit als ausschließend dem Kaiser gegenüber bestehend definiert und der Auftrag zur Verfassungsrevision gegeben. Mit den Patenten vom 31. 12. 1851, dem sogenannten „Silvesterpatent“, wurde die Verfassung selbst außer Kraft gesetzt. Die Gewaltenteilung war aufgehoben, Österreich wurde wieder absolut regiert.
Dennoch wurde das Rad der Zeit nicht vollständig zurückgedreht. Die Reformen auf dem Gebiet der Verwaltung, der Justiz, der Wirtschaft und des Sozialwesens wurden fortgeführt, allerdings nun nach den am 31. 12. 1851 festgelegten „Grundsätzen“. Zunächst wurde die staatliche Verwaltung organisiert, nämlich die Bezirksämter und die Statthaltereien. Die Strafprozeßordnung wurde revidiert. Daneben wurden u. a. die Aufhebung der Avitizität in Ungarn, ein neuer Zolltarif, das Forstgesetz und ein liberaleres Patentgesetz in Angriff genommen.
Der neoabsolutistische Umbau war in vollem Gang, als Felix Fürst zu Schwarzenberg am 5. 4. 1851 an den Folgen eines Schlaganfalles starb. Der Tod des ersten Ministerpräsidenten Kaiser Franz Josephs I. bedeutete nicht nur das Ende eines Kabinetts, sondern das (vorläufige) Ende der Regierung als bestimmender Machtfaktor.
Der Band stellt den an der Geschichte der Habsburgermonarchie interessierten Forschern und der Lehre an den Universitäten wichtige Akten in wissenschaftlich aufbereiteter Form zur Verfügung. Er erschließt eine wichtige Quelle für die Geschichte Österreichs und seiner Nachbarländer