Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz RVOG

Verlag: Stämpfli Verlag
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 914
Ersterscheinung: 19.08.2022
ISBN: 9783727269790

vom 21. März 1997

Das RVOG stellt die rechtliche Grundlage für den Bundesrat und die Bundesverwaltung dar. Es regelt Aufgaben und Zuständigkeiten in der Rechtsetzung, bei völkerrechtlichen Verträgen, der Behördeninformation, der Genehmigung kantonaler Erlasse, der Planung oder der ausserparlamentarischen Kommissionen. Das Gesetz normiert Verfahren, Entscheidformen und die Organisation des Bundesrates. Es enthält zentrale Bestimmungen über die Aufgaben, den Bestand, die Organisation und die Führung der Bundesverwaltung. Das RVOG ist in der Praxis von Bundesrat und Bundesverwaltung sowie den parlamentarischen Kontrollkommissionen von grosser Bedeutung und Vorbild für vergleichbare ausländische und kantonale Gesetze. Seit der ersten Auflage des Kommentars hat das Gesetz mehrere bedeutende Änderungen erfahren. Die Kommentierung beinhaltet zahlreiche Hinweise auf die Praxis, legt die Entstehungsgeschichte dar und wird durch eingehende Literatur- und Materialienangaben ergänzt.

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