Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Arbeitslosenprojekt TuWas (Herausgeber)

Die 16. Auflage spiegelt den Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung zum 5. Mai 2022 wider.

Berücksichtigt werden bereits die für Juni und Juli 2022 geplanten Änderungen durch das Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages für Kinder und einer Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte der sozialen Mindestsicherungssysteme aus Anlass der COVID-19-Pandemie, das Vierte Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise und das Elfte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch.

Die Herausforderungen, die die COVID-19-Pandemie und der Krieg gegen die Ukraine für die Grundsicherungssysteme gebracht haben – zeitnah und angemessen auf belastende Bedarfslagen zu reagieren –, werden in den einschlägigen Kapiteln in denkbaren Fallgestaltungen behandelt. Das betrifft u.a. die Preissteigerungen, insbesondere für Haushaltsenergie, höhere Tarife für Neu- und Wechselkunden und Leistungsansprüche für Einmal-Sonderbedarfe nach § 21 Abs. 6 SGB II in der seit Januar 2021 geltenden Fassung.

Angesichts der Fülle der Änderungen im SGB II und der Alg II-Verordnung sowie der im Leitfaden sonst behandelten Gesetze – vom Ausländerrecht, BAföG, den Sozialgesetzbüchern I, III, V, VI und XII, dem BGB-Unterhaltsrecht bis zum Wohngeldgesetz sind die meisten Kapitel grundlegend überarbeitet worden.

Besondere Aufmerksamkeit ist dem in der Literatur kaum behandelten Krankenversicherungsschutz gewidmet; auch mit Blick auf EU-Bürger und schutzsuchende Drittstaatsangehörige – derzeit vor allem Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine –, die erstmals leistungsberechtigt sind oder werden, sowie für Personen, die aus dem Alg II-Bezug ausscheiden.

Die umfangreiche Rechtsprechung ist auf dem Stand von Anfang Mai 2022 eingearbeitet; darunter Entscheidungen des EuGH zur Freizügigkeit und zur Europäischen Sozialcharta und wie stets die neuesten Urteile der Sozialgerichte zum SGB II, V und XII.