Cover-Bild Das Parlament und die Bundeswehr

Band der Reihe "essentials"

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14,99 €

inkl. MwSt

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Themenbereich: Gesellschaft und Sozialwissenschaften - Politik und Staat
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 45
Ersterscheinung: 15.10.2014
ISBN: 9783658071110

Ulf Krause

Das Parlament und die Bundeswehr

Zur Diskussion über die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Auslandseinsätzen

Das Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) regelt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Einsätzen der Bundeswehr. Diese finden grundsätzlich multinational statt, also im Rahmen von Bündnissen. In der Wahrnehmung der Bündnispartner besteht zwischen den deutschen Entscheidungsprozessen und einer vertieften Integration von Verteidigungspolitik/ -planung ein Spannungsverhältnis (Stichworte: Souveränitätsverzicht und Vertrauen), wobei das ParlBG z.T. als Hindernis gesehen wird. Ob zu Recht, hat in der Strategic Community eine Debatte ausgelöst. Im März 2014 hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die den Problembereich binnen Jahresfrist analysieren soll.

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