Die Quellen des Zorns

Illegale Einwanderung, die Griechenland-Krise, die Folgen der europäischen Finanzkrise, Terrorismus, islamische Parallelgesellschaften in Europa und die weit gehende Abkehr der Großmächte USA und Russland vom Völkerrecht machen die Menschen wütend. Der Volkszorn bricht sich lautstak Bahn – in linken Protestbewegungen wie der griechischen Syriza und der spanischen „Podemos“, und in rechten Protestbewegungen wie PEGIDA und neuen Parteien wie der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Vor allem in Frankreich und Osteuropa tritt zunehmend Egoismus an die Stelle von Humanismus, ruppiger Nationalismeus an die Stelle internationaler Solidarität, Freund-Feind-Denken an die Stelle differenzierter, sachlicher Debatten.
Das Ausmaß dieser Entsolidarisierung ist eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat. Das betrifft die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik der EU sowie den Trend zu mehr Spionage, Vorrats-datenspeicherung, Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit. Europa ist dabei, ähnlich wie Russland und die USA seine Ideale zu verraten, und agiert in Krisen teilweise ohne demokratische Legitimation. Wenn es nicht gelingt, die Quellen des Zorns auszutrocknen, müssen wir mit einer Flutwelle rechnen, die alles wegspült, was uns lieb und teuer ist.
Ein Umdenken, vor allem aber ein neues Handeln ist nötig, um eine Katastrophe zu verhindern – nicht nur bei der Energiewende und im Kampf gegen Hunger und Armut, der längst auch in Deutschland tobt. Kein Land der Welt kann diese Probleme allein bewältigen. Aber die Ressourcen dafür sind da, und viele Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch; also geht es um Aufklärung, um eine offene Diskussion mit den Ewig-Gestrigen, die konstruktive Lösungen blockieren und auf jedem Krisenherd ihr eigenes Süppchen kochen.