Die Europäische Union im Streitbeilegungsverfahren der WTO

Die Bedeutung der Streitbeilegungspraxis der Europäischen Union in GATT und WTO ist seit dem Inkrafttreten der WTO im Jahr 1995 markant angestiegen. Die EU ist nach den USA der zweitwichtigste Akteur in der Streitbeilegung, und zwar sowohl als Klägerin als auch als Beklagte. Das Streitbeilegungsverfahren der WTO selbst hat seit 1995 stark an Bedeutung gewonnen, was sich auch an der Zahl von bereits über 300 Fällen zeigt.
Deutschland, Österreich und die Schweiz sind einer Tradition der Völkerrechtskonformität in den internationalen Beziehungen verpflichtet, so dass die Frage nach der Rechtskonformität im Verhalten der EG, die im Zentrum dieses Buches steht, von besonderem Interesse ist. Die praktische Bedeutung dieser Fragestellung wird durch die Analyse mehrerer großer Fälle zwischen EG und USA verdeutlicht, die verschiedene Problemzonen des Streitbeilegungsverfahren der WTO aufzeigen. Auch die Problematik der Strafzölle für betroffene Unternehmen wird behandelt.
Die Publikation gibt weiters eine Einführung in die Fragen des Rechtsverhältnisses zwischen EG und WTO und in die Außenhandelspolitik der EG sowie das Streitbeilegungsverfahren der WTO im allgemeinen.