Droht die Entmachtung der Verwaltungsgerichtsbarkeit durch die Zivilgerichte?

Verlag: Mohr Siebeck
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 126
Ersterscheinung: 12.2016
ISBN: 9783161551055

Verfassungsrechtliche und rechtspolitische Anmerkungen zu einer aktuellen Debatte

Das System der Rechtszuweisungen im Bereich verwaltungsrechtlicher Streitigkeiten steht in der Kritik. Diese Kritik ist zum einen verfassungsrechtlich, zum anderen aber auch rechtspolitisch motiviert und verstärkte sich in jüngerer Zeit. Es geht dabei nicht zuletzt auch um `Macht` und `Personal- und Finanzmittelverteilung` zwischen den Gerichtsbarkeiten. Den normativen Kern des Streits bilden die Artikel 19 Abs. 4, 95, 101 Abs. 1 Satz 2 GG.Wolfgang Kahl analysiert die sowohl in der Justiz als auch in der Wissenschaft wachsende Sorge vor einer kompetentiellen `Auszehrung` der Verwaltungsgerichtsbarkeit aufgrund einer steigenden Zahl abdrängender Sonderzuweisungen zu den ordentlichen Gerichten. Der Autor gelangt dabei zu dem Ergebnis eines nur punktuellen Reformbedarfs und wendet sich gegen seiner Ansicht nach zu weitgehende Forderungen nach Rechtswegbereinigung.

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