Staatsverschuldung in Deutschland nach der Föderalismusreform II - eine Zwischenbilanz

Hermann Pünder (Herausgeber), Marius Thye (Herausgeber), Clemens Hetschko (Herausgeber), Johannes Pinkl (Herausgeber)

Gut zwei Jahre nach der Verabschiedung der Föderalismusreform II kamen im Oktober 2011 Nachwuchswissenschaftler und Praktiker unterschiedlicher Disziplinen in Hamburg zusammen, um sich in einem Workshop über erste Erfahrungen mit den neuen Regelungen in der Finanzverfassung auszutauschen und noch zu bewältigende Probleme zu diskutieren. Dieser Tagungsband beinhaltet die auf der Basis der ausführlichen Diskussionen überarbeiteten Schriftfassungen der gehaltenen Vorträge. Das Spektrum der behandelten Fragen ist dabei weit: So gehen die Autoren auf die „Schuldenbremse“ in den Ländern ein, auf besondere Herausforderungen der Konjunkturbereinigung, auf die Gefahren einer Umgehung der „Schuldenbremse“ und auf den neu geschaffenen Stabilitätsrat. Der Band richtet den Fokus nicht nur auf den Bund und die von den Neuregelungen ausdrücklich betroffenen Länder, sondern auch auf die Kommunen.

Die detaillierten Ausführungen in diesem Band sollen die Diskussion und die wissenschaftliche Aufbereitung der reformierten Finanzverfassung fördern; nicht zuletzt können die Erkenntnisse hilfreich sein bei der Einführung von „Schuldenbremsen“ in anderen EU-Staaten, wie sie zur Zeit rege diskutiert werden.