Mit der Novelle BGBl. I Nr. 147/2022 wurde eine Novelle des Unterbringungsgesetzes kundgemacht. Dabei wurde auch die Mitwirkung der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes bei der Vollziehung des Unterbringungsgesetzes neu geregelt (und die „doppelte“ Befugnis in § 46 SPG zugleich aufgehoben). Nunmehr ...
Mit BGBl. I Nr. 147/2022 wurde eine Novelle des Unterbringungsgesetzes kundgemacht, die mit 1. Juli 2023 in Kraft treten wird. Mit etwa 80 Änderungsanordnungen handelt es sich um eine sehr umfangreiche Änderung der Rechtslage, wobei nicht nur die Aufgaben der einzelnen Akteure klarer abgebildet werden, ...
Das Buch enthält den Text des Sicherheitspolizeigesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung.
Weiters sind die wichtigsten Verordnungen zum Sicherheitspolizeigesetz (Richtlinien-Verordnung, Sondereinheiten-Verordnung, Sicherheitsgebühren-Verordnung ...
Das Buch enthält denText des Sicherheitspolizeigesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung.
Weiters sind die wichtigsten Verordnungen zum Sicherheitspolizeigesetz (Richtlinien-Verordnung, Sondereinheiten-Verordnung, Sicherheitsgebühren-Verordnung ...
Das Buch enthält den Text des Sicherheitspolizeigesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung.
Weiters sind die wichtigsten Verordnungen zum Sicherheitspolizeigesetz (Richtlinien-Verordnung, Sondereinheiten-Verordnung, Sicherheitsgebühren-Verordnung ...
Das Buch enthält den Gesetzestext des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes mit ausführlichen praxisbezogenen Erläuterungen, in die auch die Ausführungen der Regierungsvorlagen eingearbeitet wurden.
Weiters ist die Ausbildungsverordnung Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung abgedruckt.
Das Buch enthält den Text des Sicherheitspolizeigesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung.
Weiters sind die wichtigsten Verordnungen zum Sicherheitspolizeigesetz (Richtlinien-Verordnung, Sondereinheiten-Verordnung, Sicherheitsgebühren-Verordnung ...
Das Buch enthält den Text des Sicherheitspolizeigesetzes und eine eingehende - mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte - Kommentierung.
Weiters sind die wichtigsten Verordnungen zum Sicherheitspolizeigesetz (Richtlinien-Verordnung, Sondereinheiten-Verordnung, Sicherheitsgebühren-Verordnung ...
Das Buch enthält den Gesetzestext des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes mit ausführlichen praxisbezogenen Erläuterungen, in die auch die Ausführungen der Regierungsvorlagen eingearbeitet wurden.
Weiters ist die Ausbildungsverordnung Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung abgedruckt.
Das Buch enthält den Gesetzestext des Verbandsverantwortlichkeitsgesetzes und die amtlichen Erläuterungen. Die zu den einzelnen Bestimmungen verfassten Anmerkungen sollen einen ersten Einstieg in die doch relativ komplexe Materie erleichtern und Zusammenhänge erklären. Mangels bislang ergangener höchstgerichtlicher ...