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Deine Suche ergab 13 TrefferEnergierecht für Kommunen
DarstellungDie Gewährleistung einer flächendeckend sicheren und umweltgerechten Energieversorgung zu angemessenen Preisen gehört zur wichtigsten Daseinsvorsorge der Städte, Landkreise und Gemeinden.
Die Darstellung in der 4. Auflage, die angesichts erneuter zahlreicher Gesetzesänderungen im Zuge der Energiewende ...
Energierecht für Kommunen
DarstellungDie Gewährleistung einer flächendeckend sicheren und umweltgerechten Energieversorgung zu angemessenen Preisen gehört zur wichtigsten Daseinsvorsorge der Städte, Landkreise und Gemeinden.
Die Darstellung in der 3. Auflage, die angesichts zahlreicher Gesetzesänderungen im Zuge der Energiewende sowie ...
Die Kreisumlagefestsetzung
Materiellrechtliche Vorgaben - Verfahren - Höhe. DarstellungDurch die Erhebung der Kreisumlage werden der jeweiligen Gesamtheit von kreisangehörigen Gemeinden und Kreis keine Mittel entzogen, dennoch sorgt der Umfang ihrer Erhebung oft für hitzige Diskussionen, mitunter auch für offenen Streit. Schließlich gilt es, mit ihrer genauen Festlegung die kommunalpolitischen ...
Aufgaben und Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen ab 2020
Die Reformen von 2017 und 2019: Lehrstücke ohne Lehre? DarstellungDie im Sommer 2019 erarbeitete zweite Auflage stellt angesichts weiterer Verfassungsänderungen, die zu heftigsten Auseinandersetzungen im Jahr 2018/19 zwischen Bund und Ländern bei breiter öffentlicher Resonanz geführt haben, eine völlig Neubearbeitung mit dem Rechtsstand zum 1.1.2020 dar, da sich die ...
Kommunale Sparkassen
Verfassung und Organisation zwischen Selbstverwaltungsgarantie und ZentralisierungstrendsDie Sparkassenrechtspolitik ist in Bund, Ländern und in der Europäischen Union durch immer neue, äußerst konfliktbehaftete Fragestellungen in den Fokus rechtspolitischer Auseinandersetzungen und Gestaltung gerückt.
Mit der vorgelegten Darstellung in der 2. Auflage wird im Abstand von neun Jahren zum ...
Aufgaben und Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen
Zur ausgefallenen Föderalismusreform 2017Nach zwei Föderalismusreformen haben sich Bund und Länder auf ein Gesetzespaket zur Neuordnung der Finanzbeziehungen verständigt.
Im Gegenzug für jährliche Hilfen des Bundes von gut 9,52 Milliarden Euro für die Länder ab dem Jahr 2020 soll der Bund mehr Kompetenzen erhalten – etwa bei Fernstraßen, in ...
Die deutschen Landkreise
Seit 100 Jahren im Landkreistag vereintDer Deutsche Landkreistag feiert in diesem September ein Jubiläum: Vor 100 Jahren gründeten die Landkreise mit ihm einen Verband zur Wahrnehmung ihrer Interessen.
Zunächst als Preußischer, dann als Deutscher Landkreistag wirkt er seither im Interesse der deutschen Landkreise in der Bundespolitik. Er ...
Der europäische Fiskalpakt und seine Umsetzung in Deutschland
DarstellungDer Fiskalvertrag als europavölkerrechtlicher Vertrag zwischen 25 Mitgliedstaaten der EU findet nur in den Grenzen der Europäischen Verträge Anwendung und vertieft die wirtschafts-, währungs- und finanzpolitische Integration. Nach mehr als einem Jahr konnten die von Bund und Ländern am 24.6.2012 vereinbarten ...
Die Kommunen in der Finanzverfassung des Bundes und der Länder
DarstellungWährend die Verteilung der Einnahmen zwischen Bund und Ländern zu einem Teil direkt
aus dem Grundgesetz hervorgeht und zum anderen Teil zwischen ihnen auszuhandeln ist, beruht der Umfang der Einnahmen der Städte, Kreise und Gemeinden weitgehend auf politischen Entscheidungen des Bundes und der Länder.
Mit ...