Eine klare Leseempfehlung!
Die Wahl zum Europäischen Parlament 2024 hat gezeigt, dass rechte Populisten auf dem Vormarsch sind. Neben Giorgia Meloni in Italien, Herbert Kickl (FPÖ) in Österreich, Marine Le Pen (Rassemblement National), ...
Die Wahl zum Europäischen Parlament 2024 hat gezeigt, dass rechte Populisten auf dem Vormarsch sind. Neben Giorgia Meloni in Italien, Herbert Kickl (FPÖ) in Österreich, Marine Le Pen (Rassemblement National), Viktor Orbán (Fidesz) in Ungarn und die AfD in Deutschland: Der Aufstieg des Populismus scheint unaufhaltsam und die bisherigen Gegenstrategien gescheitert. Doch nicht nur Europa ist davon betroffen. Auch die USA mit Donald Trump und Argentinien mit Javier Milei lehren die Welt das Fürchten.
In sechs großen Kapitel, die noch weiter unterteilt sind, beschreibt die Methoden der Populisten, analysiert ihre Strategie und zeigt erfolgreiche Gegenstrategien.
Was Populisten unter Demokratie verstehen: Wahre Demokraten
Wen Populisten für das Volk halten: Identitäten und Scheinkonsens
Wie Populisten sich inszenieren: Widerstand
Wie Populisten das System verändern: Wir Alleinherrscher
Wer Populisten wählt: Wir hier unten
Was wir gegen Populisten tun können: die Stunde der Pluralisten
Anhand zahlreicher Beispiele, die uns verdeutlichen, welche Methoden die Populisten anwenden, um ihre potentiellen Wähler hinters Licht zu führen. Teilweise sind die Strategien aus dem Lehrbuch der Propaganda entnommen. Wie bei der Propaganda gilt auch für den Populismus: Erkenne die Methoden und Mechanismen, dann kannst du sie entlarven und ihnen etwas entgegen setzen.
Ein plakatives Beispiel ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán. Einst hat er von genau jenem Establishment und jenem Mann profitiert, das und den er jetzt mit einem Hass verfolgt, der schon an Paranoia grenzt: George Soros.
Als Österreicherin beschäftige ich mich schon lange mit den Themen Propaganda und Populismus. Als nach den Wahlen zum Nationalrat von 1999 die erste schwarz-blaue Regierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gebildet wurde, war der empörte Aufschrei in ganz Europa laut und deutlich zu hören. Österreich wurde seitens EU mit Sanktionen belegt.
Und heute, 2024? Rechte Regierungen erfreuen sich beim Volk (?) größter Beliebtheit. Der Aufschrei der Medien ist verstummt, weil sie zum Teil von Inseraten der Regierungen abhängig sind oder die staatlichen Rundfunkanstalten überhaupt gleich abgeschafft und durch willfährige Helfer ersetzt werden/worden sind. Kommt einem das bekannt vor? Damals hieß das „Gleichschalten der Medien“.
Die Rechtspopulisten versprechen das sprichwörtliche Blaue vom Himmel. Doch wenn sie dann an der Macht sind, entwickeln sie genau jene Attitüden, gegen die sie zuvor gekämpft haben: Da werden Ministerien und staatsnahe Firmen mit Günstlingen, Vertrauten und Parteigängern besetzt. Bei uns in Österreich heißt das lautmalerisch „umfärben“. Kollateralschäden wie die Zerschlagung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BVT) waren gewollt oder billigend in Kauf genommen.
Auch mit der „Politik für den kleinen Mann“ (Wo bleiben eigentlich die Frauen, die in Österreich die Mehrheit sind?) ist es schlagartig vorbei, wenn Populisten an die Macht kommen. So werden Sozialleistungen gekürzt, obwohl zunächst mehr Wohlstand für alle versprochen wurde. Wobei „alle“ wohl im Sinne der eigenen Parteigänger verstanden werden muss.
Wie sieht das Wahlprogramm einer populistischen Partei aus? Die meisten Wahlvorschläge enthalten „gegen etwas zu sein“. Konkrete Alternativen werden nur selten aufgezeigt.
Ob die im letzten Kapitel aufgezeigt Gegenstrategien Erfolg haben werden? Ich befürchte Schlimmes. Österreich wählt am 29. September 2024 zum 28. Mal seine Abgeordneten zum Nationalrat.
Rechtspopulismus ist leider salonfähig geworden.
Fazit:
Gerne gebe ich dieser glasklaren Analyse, wie es zum Erstarken und zur Akzeptanz der Populisten gekommen ist, und welche Gegenmaßnahmen dringen erforderlich sind, 5 Sterne und eine Leseempfehlung.